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ohne Titel (Staats-Medien-Askese)

Verzicht auf Konsum des öffentlich-rechtlichen Rundfunks seit 1994!

Meine Askese wurde durch Herrn Professor Boris Groys offiziell bestätigt.
Zudem habe ich für die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe ein kunstwissenschaftliches Gutachten erstellen lassen.

Hintergrund:
Seit Bestehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ist die Finanzierung desselben an hirnrissige Voraussetzungen geknüpft. Bis 12/2012 war man zahlungspflichtig, wenn man ein Empfangsgerät (in der Regel Radio oder Fernseher) vorgehalten hat. D.h. egal, was man mit diesen Geräten gemacht hat, egal ob sie funktionstüchtig waren oder nicht, man war zahlungspflichtig. Das leuchtete mir noch nie ein, weil man derlei Geräte für den Empfang von vielem einsetzen kann, das müssen nichtmal Radio- oder Fernsehwellen sein - mal davon abgesehen, ob die von privaten oder öffentlich-rechtlichen Sendern ausgestrahlt werden. Ich habe selbstverständlich meine Geräte, wenn ich mal welche hatte, nie angemeldet. Denn mein Verzicht auf den Konsum der Staats-Medien ist total, d.h. eben keine Zahlungen zu leisten.

Durch eine gesetzeswidrig auf den Weg gebrachte Gesetzesänderung in Deutschland soll ich ab Januar 2013 meine Performance beenden und wegen Bewohnens einer Wohnung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren. Das kann ich nicht zulassen und habe Anfang Februar 2017 Klage vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht.
Die Klage habe ich, wie alle anderen auch - egal ob Unternehmer, Privatleute, Juraprofessoren - verloren, da es politisch nicht gewollt ist, die Grundversorgung neu zu diskutieren und die Verwaltungsgerichte sich weigern, eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten.

Nach der Klage habe ich weitere Bescheide erhalten gegen die ich 2 weitere Klagen eingereicht habe.

In den mündlichen Verhandlungen vor dem Bundesverfassungsgericht am 16. u. 17. Mai 2018 hat das Gericht festgestellt, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk rechtlich in einer Grauzone befindet.
Die Gegenseite, also die politischen Vertreter und die Vertreter der ö-r Rundfunkanstalten, konnten nicht schlüssig darlegen, warum der Zwangsbeitrag in dieser Form aufrechterhalten werden muss.





Status: aktiv